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Johanna Schley

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Geschichte Europas

EU, Mitgliedsstaaten und weitere Beitritte ohne Ende?

de Johanna Schley, 2010

Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande... Die Liste der inzwischen 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union ist lang. Während die ersten sechs genannten durch den Vertrag von Paris vom 18. April 1951  als „Gründerländer“ bezeichnet werden, können sich Bulgarien und Rumänien erst seit drei Jahren zur Europäischen Union zählen. Die Namen von den 13 restlichen europäischen Staaten fehlen auf der Liste der Mitgliedsstaaten der EU bislang allerdings noch.
So blieb Kroatien, der Türkei und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien der Beitritt zur EU bislang verwehrt. Die erforderten politischen und wirtschaftlichen Kriterien, festgelegt vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs der EU 1993 in Kopenhagen, wurden noch nicht hinreichend erfüllt.
Ist ein komplett vereintes Europa wirklich wünschenswert? Sind „Beitritte ohne Ende“ sinnvoll?
Zu bedenken ist die große Verantwortung, die auf der EU, und somit auf jedem einzelnen Mitgliedsland liegt, lastet.
Aktuellstes Beispiel für die Verantwortung der EU ist Griechenland.
Griechenland zu helfen, bedeutet für die anderen Mitgliedsländer enorme Lasten und Kompromisse. Die Länder haben sich verbunden, sind eine Einheit, was bedeutet: Kriselt ein Land, kriseln sie alle. Je mehr Länder dazugehören, desto höher das Risiko. So bangen reichere Länder um ihren Wohlstand, schließlich werden ärmere Länder von ihnen unterstützt.
Bei zu vielen Ländern, zu vielen verschiedenen Meinungen und Wünschen sind Stabilität und Kompromissfindungen gefährdet. Je mehr Länder, desto uneiniger ist man sich.
Vergleichbar ist dies mit der Situation im deutschen Bundestag. Parteien werden erst ab einem von 5% der abgegebenen Stimmen bei der Vergabe von Parlamentsitzen im Bundestag berücksichtigt. Erfahrungen haben gezeigt, dass ansonsten die Bildung einer Regierungskoalition erschwert ist: Zu viele Meinungen treffen aufeinander.  
Kritisch ist als Konsequenz jedoch die Folgefrage: Wie würde entschieden, welche Länder der EU prinzipiell nicht beitreten dürfen? Ist es vertretbar, zwischen den Ländern abzuwägen und einige als wertvoller oder wichtiger als andere zu bezeichnen?

Außerdem sollte die gewünschte Möglichkeit, der EU beizutreten, nicht hinter den eigentlichen Sinn des Ganzen treten: Das Streben nach Achtung der Menschenwürde, Demokratie, Chancengleichheit sowie freier Handel, fairer Wettbewerb, Solidarität und Sicherheit. Statt Diskussionen über einen möglichen Beitritt der Türkei zur EU zu führen, sollten lieber die eigentlichen Probleme gelöst werden, die dahinter stehen: beispielsweise die Unterdrückung der Frau und Gewalt.

Natürlich ist das gemeinsames Streben nach einem friedlichen Europa wichtig für alle Länder. Der große Vorteil gegenüber anderen Staaten, als Einheit Kriege und Krisen zu verhindern, und gemeinsamen Wohlstand zu erlangen, ist der zentrale Aspekt, der den Beitritt für alle europäischen Länder attraktiv erscheinen lässt.  Die Länder können politisch enger zusammen arbeiten, ärmere Länder erhalten ein finanzielle Unterstützung. So kann ihre Infrastruktur verbessert werden. Für reichere Länder besteht ein Vorteil beispielsweise darin, Produkte zollfrei in andere Länder zu liefern. So profitieren sie vom Verkauf. Da für die Waren weniger gezahlt wurde, können sie im entsprechenden Land auch billiger verkauft werden. Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit sinkt.  Ein „gemeinsames Europa“ kann entstehen.

Abschließend denke ich, die Leitfrage eindeutig zu beantworten, ist nicht möglich. Ich halte das Thema für zu komplex und sehe auf beiden Seiten sinnvolle Argumente. Allerdings halte ich es für nicht vertretbar, Ländern einen Beitritt der EU einzig aufgrund „Platzmangels“ zu verwehren. Sobald ein europäisches Land die oben genannten Kriterien erfüllt, sollte ihm ein Beitritt ermöglicht werden. Alles andere wäre ein Widerspruch zu dem, wofür die EU steht.




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