Druck von rechts - Europa muss bunt bleiben!

Nach den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges wurde mit den Vorläufern der Europäischen Union ein Staatenverbund geschaffen, der den Frieden in Europa langfristig sichern und die friedlichen Beziehungen zwischen den Staaten aufbauen und erhalten sollte.

Gegen Ende der 1940er Jahre gab es zahlreiche Neugründungen rechtsextremistischer Parteien vor allem nach Aufhebung der Lizensierungspflicht  (alle Parteigründungen wurden durch die Alliierten geprüft). So wurde beispielsweise das erste überregionale Bündnis rechtsextremer Parteien, die „Deutsche Konservative Partei-Deutsche Rechtspartei“, 1946 gegründet. Trotz dieses Gegenwinds konnte sich die Europäische Union gründen und erfreute sich auch großer Begeisterung bei der Mehrheit der Bevölkerung und den Regierungen der Mitgliedsländer.

In den letzten zehn Jahren hat es jedoch wieder einen Aufschwung rechtsextremer euro- und europafeindlicher Parteien gegeben. Was ist mit der europäischen Idee passiert, mit der Idee, die ganz Europa einen sollte und die nun von fremdenfeindlichen Ideologien gefährdet ist?

Viele Menschen sind frustriert und enttäuscht von der Leistung der EU. Die Eurokrise, die damit verbundenen Sparkurse und die hohen Arbeitslosenquoten sind Gründe für diese Unzufriedenheit.

Das sind einige der Gründe, warum es zurzeit so viele rechtsextreme, populistische und fremdenfeindliche Parteien in Europa gibt wie noch nie seit dem Zweiten Weltkrieg. Sie bilden keineswegs eine Einheit, ihre Meinungen unterscheiden sich in vielen Themen. Doch so gut wie alle haben Europa zu ihrem Feindbild erklärt, das es zu bekämpfen gilt, um die Freiheit in ihren Ländern zu erhalten. Der Begriff „Freiheit“ eigentlich ja ein Leitbild der Europäischen Union, wird von diesen Parteien missbraucht und als Schlagwort für den Wahlkampf verwendet. Es soll die Ungebundenheit symbolisieren, die erreicht werden soll, wenn man aus der EU austritt. Doch durch diesen Missbrauch wird die Bedeutung des eigentlichen Begriffs „Freiheit“ gefährdet.

Diese Parteien sind erfolgreich wie noch nie: In zahlreichen europäischen Ländern erreichen die Pläne eines EU-Austritts bei Umfragen Werte von bis zu vierzig Prozent. Sollte es wirklich dazu kommen, dass es im Europäischen Parlament zu einer „braunen Fraktion“ kommt, würde das die Arbeit der Europäischen Union deutlich erschweren, so Stephan Koppelberg, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Jedoch wird es solchen Parteien durch die Abschaffung der 3-5- Prozenthürde in Deutschland recht einfach gemacht ins Parlament einzuziehen, während dies auf Bundesebene durch die Fünfprozenthürde unterbunden werden kann.

Weiterhin wären die Grundgedanken der EU in Gefahr, auf denen die europäische Gemeinschaft seit ihrer Gründung basiert.

Doch wie soll es weitergehen mit unserem Europa?

Offensichtlich ist, dass die freundschaftlichen Beziehungen der Staaten untereinander nicht mehr so bestehen können wie heute, wenn es keine Europäische Union mehr geben würde und damit auch keine Möglichkeit zum regelmäßigen diplomatischen Austausch. Es kann nicht der richtige Weg sein, mit Fremdenfeindlichkeit auf die vorhandenen Probleme und Krisen in Europa zu reagieren. Das System kann nicht funktionieren, wenn rechte Parteien zunehmenden Einfluss in Europa gewinnen, wenn Toleranz gegenüber den Nachbarn fehlt.

Jeder muss bei sich selbst anfangen, wir alle müssen unser Handeln überdenken. Jeder muss überlegen, wie sich sein Verhalten auf seine Mitmenschen auswirkt, auch über die Ländergrenzen hinweg. Denn jeder ist ein Teil Europas!

von Theresa Blum und Helen Pörtner