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Nadine Benner

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Institutionen der EU

Ein umstrittener Mann: EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso

przez Nadine Benner, 2010

BarrosoJosé Manuel Barroso wurde im Jahre 2002 nach einer langen politischen Karriere zum Ministerpräsidenten von Portugal gewählt.
2004 jedoch ernannte  man ihn zum Kommissionspräsidenten der EU, woraufhin er wieder als Ministerpräsident zurücktrat.

Mann der Zweifel

Bereits zu Beginn seiner Amtszeit zweifelten viele Kritiker daran, ob der marktliberale Barroso der richtige Mann für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten sei. Während seiner 5-jährigen Amtszeit stieß Barroso mit seinern Beschlüssen immer wieder auf Kontra. Als er z.B. beschloss, dass der EU-Etat von 1,0% auf 1,14% des jeweiligen Bruttoinnlandeinkommens der Mitgliedsländer aufgestockt werden sollte, beklagten sich vor allem "Nettozahler" wie Deutschland, dass sie mehr in den EU-Etat einbezahlen würden, als sie in Form von Subventionen wieder herausbekämen.
So gibt es einen Nachteil für die Länder, die ein höheres Bruttoinlandsprodukt haben und der EU angehören.
Des Weiteren kritisieren einige Politiker z.B., dass im Oktober 2005 ein "Topf" der Union eingerichtet wurde, um wirtschaftlichen Opfern der Globalisierung Subventionen zukommen zu lassen. Es sei nicht Aufgabe der EU Kleinfirmen o.ä. Gelder zukommen zu lassen, damit sie ein oder zwei Jahre länger bestehen können. Die Globalisierung wäre der Fortschritt des heutigen Zeitalters, in dem die Firmen durch ihr individuelles Angebot zu werben hätten.
Trotz der vielen Kritiker nomminierten fast alle 27 Abgeordneten der Mitgliedsstaaten José Manuel Barroso erneut zum EU-Kommissionspräsidenten.
Zwar war und ist Barroso in seiner Funktion weiterhin umstritten, aber es gab im Jahr der Neuwahlen (2009) keinen ernstzunehmenden Gegenkandidaten, wodurch er schließlich erneut zum EU-Kommissionspräsidenten gewählt wurde.
Vor den Neuwahlen versprach er den Linken und den Grünen, dass er die Stelle eines Kommissars für Klimaschutz einrichten würde, damit auch diese ihn wählen würden.

New Deal


Trotz der Hoffnung, dass José Mauel Barroso die nächsten 5 Jahre an der Spitze der Kommission meistern wird, gibt es immer noch viele Menschen, die seine Position für mehr als bedenklich halten. Die Flexilibität Barrosos bewirkt nämlich, dass viele Politiker ihn nicht mehr ernst nehmen.
Als Beispiel ist hier zu erwähnen, dass Barroso im Jahr 2003 George Bush die Treue für den geplanten Irak-Angriff schwor. Heute jedoch wirbt er für einen "New Deal" mit Barack Obama. Aus diesen und anderen Gründen bezeichnet der Fraktionschef der Grünen (Daniel-Cohn-Bendit) Barroso auch als Chamäleon, das sich stets seinem jeweiligen politischen Umfeld anpasse.


Barroso wird nun bis 2014 als EU-Kommissionspräsident amtieren.

Meiner Meinung nach ist Barroso falsch an der Spitze der Kommission. Allein seine "Flexilibität", die er in Sachen Politik an den Tag legt, lassen ihn nicht  authentisch wirken.
Als Politiker muss man einen Standpunkt haben, den man moralisch vertritt und auch vertreten kann. Wenn man diesen aber wie José Barroso je nach Situation wechselt, zeugt dies nicht gerade von Zuverlässigkeit und Persönlichkeit in Bezug auf die amtierende Position.
Ich für meinen Teil hoffe, dass Barroso durch seine vielen Kritiker zu sachlichen und qualifizierten Überlegungen kommt und eine Einigung im Sinne aller erfolgen kann.

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